Gut vorbereitet geht der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz in die Beratungen zum Landeshaushalt der Jahre 2013 und 2014. Wichtige Anregungen und Informationen erhielt der Singener SPD-Abgeordnete aus insgesamt sechs Terminen seiner Veranstaltungsreihe „Wenn’s ums Geld geht.“
Mit dieser Form, über die Finanzen des Landes zu informieren, betrat Storz erfolgreich Neuland.
In dieser Woche gehen die Haushaltsberatungen in die entscheidende Phase. Am Freitag, den 14. Dezember. wird Storz zum Einzelplan des Wirtschaftsministeriums im Plenum Stellung nehmen. Dies ist die sogenannte zweite Lesung, der alle Einzelhaushalte diskutiert werden und über alle Änderungsvorschläge abgestimmt wird. Der endgültige Beschluss über das umfangreiche Zahlenwerk steht am 19. Dezember auf der Tagesordnung.
Für das Mitglied des Finanz- und Wirtschaftsausschusses gehört die Vorbereitung auf den Haushalt zu den umfangreichsten Aufgaben seiner Abgeordnetentätigkeit. Storz hat die Haushaltsberatungen durch eine eigene öffentliche Veranstaltungsreihe in seinem Wahlkreis begleitet und somit neue Wege beschritten. Unter der Überschrift „Wenn’s ums Geld geht“ hatte er alle Bürger zu öffentlichen Diskussionen und Experten und Verbandsvertretern zu besonderen Fachgesprächen eingeladen.
„Haushaltsberatungen sind die Stunde der Wahrheit“, erläuterte Storz seine Beweggründe für die aufwändige Reihe. „Hier zeigt sich, wieviel die Ankündigungen einer Regierung wirklich wert sind.“ Der SPD-Abgeordnete wollte zu einem Zeitpunkt, zu dem noch nicht alle Entscheidungen gefallen waren, die Öffentlichkeit einbeziehen und informieren.
Mit drei Einzelplänen beschäftigte sich Storz besonders intensiv. Er ist Berichterstatter des Landtags zum Haushalt des Sozialministeriums. Für seine Fraktion kümmert er sich um den Bereich der Wirtschaftspolitik und des Ländlichen Raums. Daher lud er Experten zu diesen Themen zur Diskussion. Ziel der Fachgespräche war es, einen Überblick zu den Ausgabenschwerpunkten der einzelnen Ministerien zu geben. Wichtiger waren dem Abgeordneten jedoch die Rückkoppelungen der Fachleute. „In dieser Hinsicht haben sich die Gespräche für mich gelohnt.“ zieht Storz ein zufriedenes Fazit.
Aufgrund der Anregungen aus Kreisen der Wirtschaftsförderung oder der Landwirtschaft und des Naturschutzes sind eine Reihe von Nachfragen und Abgeordnetenbriefen an verschiedene Ministerien entstanden. Auch im Landtag erregte die Reihe „Wenn’s ums Geld geht“ Aufmerksamkeit. Denn nur wenige Volksvertreter hatten bislang den Mut, das schwierige Finanzthema so breit öffentlich zu diskutieren. Entsprechend neugierig waren die Parlamentskollegen auf die Resonanz und die Ergebnisse.
Die Haushaltsberatungen im Landtag werden immer auf der Website des Landtags live übertragen: www.landtag-bw.de. Wer die Rede von Hans-Peter Storz verfolgen will, muss am Freitag, den 14. Dezember nach der Mittagspause ab 13.30 Uhr zuschalten. Dann wird dem Singener voraussichtlich das Wort erteilt.
Homepage Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach
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