SPD Gottmadingen

Einladung: Kommunalpolitischer Sommerempfang mit Dr. Daniela Harsch

Der SPD-Kreisverband Konstanz lädt am kommenden Samstag, den 23. Juli 2022, um 18:00 Uhr zum ersten Kommunalpolitischen Sommerempfang ins Zunfthaus (Kaufhausstraße 3) nach Radolfzell!

Wir freuen uns, mit Dr. Daniela Harsch eine hochkarätige Referentin gewonnen zu haben, die wie keine Zweite für erfolgreiche und innovative Kommunalpolitik in unserer baden-württembergischen Sozialdemokratie steht. Die promovierte Ökonomin ist Bürgermeisterin für Soziales, Ordnung und Kultur der Universitätsstadt Tübingen und stv. Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK).

Thema des Abends wird „Die Arbeit der Kommunen in herausfordernden Zeiten“ sein. Außerdem wird über die aktuelle Kreispolitik und damit verbundene Themen vor Ort berichtet.

Der neu gewählte SPD-Kreisvorstand um die Bundestagsabgeordnete Lina Seitzl und den Engener Stadtrat Tim Strobel sieht den Kommunalpolitischen Sommerempfang als Auftakt für die weitere Arbeit mit kommunalpolitischen Themen im Landkreis. Der Kick-off soll neue Maßstäbe setzen, kommunale Mandatsträger:innen weiter vernetzen und auch den thematischen Austausch mit interessierten Mitgliedern fördern. In der SPD soll jede:r mitwirken können. Außerdem wollen die Sozialdemokrat:innen mehr als bisher voneinander lernen und mit einer Stimme zu sprechen!

 
„Große Chance für bessere Bahnverbindungen“

SPD-Abgeordnete Storz und Seitzl begrüßen Beschlüsse des S21-Lenkungskreises

„Der Stuttgart 21- Lenkungskreis hat die Weichen für den Pfaffensteigtunnel gestellt und bringt damit für den weiteren Ausbau der Gäubahn die notwendige Planungssicherheit“, erklären die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Konstanz, Hans-Peter Storz und Dr Lina Seitzl zu den Beschlüssen des Gremiums. Die Gäubahn soll auch künftig in Singen und Böblingen, den beiden größten Städten entlang der Bahnlinie halten. „Damit hat sich der gemeinsame und koordinierte Einsatz aller Gäubahn-Anrainer gelohnt“ sagt die Bundestagsabgeordnete Dr. Lina Seitzl zur Einigung. Doch aus dieser folge nicht automatisch, dass der Ausbau der Bahnlinie von alleine laufe, betont der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz „Die Bauabschnitte südlich von Horb müssen nun unverzüglich geplant und baureif gemacht werden“, fordert Storz. Damit dies schneller gehen kann, fordert er eine Beteiligung des Landes an den Planungskosten.

 
Sommertour 2022

Einladung zur Sommertour 2022

Eine Sommertour bietet eine schöne Gelegenheit, unsere Region weiter zu erkunden und sich nebenher über politische Themen zu informieren und auszutauschen. Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz freut sich, Sie zu seiner diesjährigen Sommertour einzuladen. Insgesamt wird es drei Termine mit unterschiedlichen Programmpunkten geben: eine Fahrradtour durch den Hegau, eine Wanderung am Hohentwiel und eine Weinwanderung.

 
SPD fordert Masterplan zum Ausbau der Gäubahn

Aufgrund langer Planungs- und Bauzeiten droht eine jahrelange Unterbrechung der Gäubahn von Singen nach Stuttgart. Sie würde nicht mehr direkt den Stuttgarter Hauptbahnhof anfahren, sondern bereits in Vaihingen enden. Dagegen richtet sich breiter poltischer Widerstand. Kritik kommt von den Anrainer-Kommunen, aber auch einhellig von allen demokratischen Bundes- und Landtagsabgeordneten entlang der Bahnlinie.

Der Ausbau der Gäubahn kommt nicht voran. Es gibt kein Baurecht und nicht einmal konkrete Pläne. Das will die SPD-Fraktion im Landtag ändern. Sie fordert in einem Positionspapier einen Masterplan für den Gäubahn-Ausbau, der vor allem die Strecke südlich von Horb in Blick hat. Um die Planungen zu beschleunigen, muss sich das Land am Ausbau auch finanziell beteiligen, fordert Hans-Peter Storz. Das wäre nicht neu: So hat die Landesregierung sich an den Kosten des Ausbaus der Südbahn von Ulm nach Friedrichshafen beteiligt. Im Rheintal finanziert das Land zusätzichen Lärmschutz. Eine Vorfinanzieurng der Planungskosten könnte die gesamte Moderniesierung erheblich beschleunigen, ist Storz überzeugt.
 

 
Leckere Pizza regt politische Diskussionen an

Die SPD-Abgeordneten Lina Seitzl und Hans-Peter Storz diskutierten mit Jugendlichen

Heiße Pizza, kühle Getränke und Diskussionen über alles, was junge Menschen bewegt. Das ist am Aktionstag „Pizza & Politik“ geboten, bei dem sich die Bundestagsabgeordnete Dr. Lina Seitzl und der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz interessierten, aber kritischen Fragen junger Menschen stellen mussten. Das angesprochene Themenspektrum war breit: „Wie schafft Deutschland eine sichere Versorgung mit erneuerbaren Energie? Was spricht für die Legalisierung von Cannabis und wie wird sie umgesetzt? Wie wirkt sich der Fachkräftemangel aus und was lässt sich dagegen tun?“

 
Neue Ausstellung im Abgeordnetenbüro

Stockacher Malerin Birgit Brandys zeigt Portraits

„Communicate“ lautet der Titel der Ausstellung mit Werken der Künstlerin Birgit Brandys, die ab Mitte Juni im Büro des Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz in der Singener Ekkehardstraße 12 gezeigt wird. Am Montag, den 20. Juni lädt der Abgeordnete alle kunstinteressierten Bürgerinnen und Bürger um 19 Uhr zur Vernissage ein. „Mein Abgeordnetenbüro ist ein Ort der Begegnung und des Austauschs,“ sagt Storz. Auch künstlerische Inspriration dürfe nicht fehlen.  Daher biete er Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit, die großzügigen Räume für Ausstellungen zu nutzen.

 
Schienenverkehr muss leistungsfähiger werden – auf Dauer!

Das Neun-Euro-Ticket bringt mehr Fahrgäste in unsere Züge. Das ist – gerade nach den Corona-Jahren - erfreulich, aber nicht verwunderlich. Denn der starke Preisnachlass schafft kurzzeitig eine neue, vor allem touristische Nachfrage. Unsere Bahnunternehmen und Verkehrsverbünde haben ihre erste Bewährungsprobe weitgehend bestanden. Unternehmungslustige Reisende nehmen es vielleicht hin, wenn vereinzelt Züge wegen Überfüllung Fahrgäste an den Bahnsteigen zurücklassen müssen. Für Berufspendler ist dies jedoch untragbar.

Das Land hat kurzfristig zusätzliche Zugkilometer bestellt, um die höhere Nachfrage zu decken. Als Sofortmaßnahme mag das genügen, doch langfristig benötigen wir mehr Züge, die häufiger fahren. Mit dem Ausbau der Kapazitäten auf der Schiene dürfen wir nicht zögern, wir müssen heute beginnen. Doch die Landesregierung will sich bis 2024 Zeit lassen, um zunächst ihre Angebotskonzeption zu überarbeiten. Das dauert zu lange und blockiert bis dahin mögliche Verbesserungen,  zum Beispiel im Wahlkreis Konstanz.

 

 
Bund und Land erhöhen Zuschüsse für Sanierungsgebiete im Kreis

MdL Storz: Städtebauförderung ist wichtigste Finanzhilfe für Städte und Gemeinden


Fünf Städte und Gemeinden im Kreis Konstanz erhalten höhere Zuschüsse für ihre laufenden Maßnahmen zur Stadtsanierung. Insgesamt werden die Finanzhilfen für bereits laufende Sanierungsmaßnahmen um 3,3 Millionen Euro aufgestockt, teilte das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen dem Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz (SPD) mit. „Höhere Zuschüsse ermöglichen es den Trägern Ideen schneller umzusetzen und mit neuen Projekten im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen zu beginnen,“ freut sich Storz.

 

Termine der SPD Gottmadingen

Termine:

03.12.2022, 14:30 Uhr - 15:00 Uhr SPD Volkertshausen lädt zum Adventscafé

03.12.2022, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Weihnachtsfeier Lebenshilfe Singen

05.12.2022, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr Kreistag

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