Lösungsansätze für den Konflikt um Stuttgart 21 Die SPD Baden-Württemberg fordert seit Anfang September eine Volksabstimmung über das Projekt S21.Ich glaube, dass dies ein guter und ehrlicher Weg ist, eine von allen Seiten akzeptierte Lösung um den Konflikt herbeizuführen.
Wer jetzt immer noch eine Volksabstimmung ablehnt und im Pro/Contra Denken verharrt spaltet unser Land immer weiter.
Die Schlichtungsgespräche unter der Leitung von Heiner Geißler haben einen positiven Effekt auf den Konflikt gehabt. Sie haben ihm die Schärfe genommen. Ich glaube nicht, dass wir noch einmal Bilder wie am 30. September sehen müssen, als die Polizei massiv gegen Demonstrantinnen und Demonstranten im Schlossgarten vorging. Das ist auch gut so! Grundsätzlich konnte die Schlichtung den Konflikt jedoch nicht befrieden. Befürworter und Kritiker haben sich zwar in einigen Punkten geeinigt, grundsätzlich stehen sich die beiden Konzepte S21 und K21 weiterhin unversöhnlich gegenüber. Es gibt eben kein „Halbes-S21“.
Nach dem Schlichterspruch kommentierte der SPD Spitzenkandidat Nils Schmid folgerichtig: „Der Schlichter hat die Chance versäumt, eine Brücke für beide Seiten zu bauen.“ Diese Brücke wäre die Forderung nach einer Volksabstimmung oder zumindest –befragung über das Projekt gewesen. Bei gegebenem politischem Willen, ist diese auch rechtlich ohne weiteres möglich.
Es geht bei dem Projekt S21 mittlerweile um mehr als einen Bahnhof. Es geht um die Partizipationsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb versprach Nils Schmid auf dem SPD-Parteitag in Ulm: „Frei nach Willy Brandt werden wir nicht nur mehr Demokratie wagen. Wir werden mehr Demokratie machen!“
Marius Osswald
Weiter Informationen unter:
http://volksabstimmung2011.de/s21/
.
.