Die SPD Gottmadingen hat am 27.04.2023 in einer Jahreshauptversammlung, Wolfgang Schroff einstimmig zum 1. Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt. Doris Wiggert wurde einstimmig zur 2. Vorsitzenden gewählt. Zum Schriftführer wurde Axel Meyer einstimmig gewählt. Die Wahl eines Kassierers gelang mangels Kandidaten nicht. Die Kasse wird weiterhin durch Ursula Hanser vom Kreisverband Konstanz geführt und von deren Revisoren geprüft. Die Wahl der Beisitzer war mangels Kandidaten nicht möglich. Somit arbeitet die SPD Gottmadingen mit einem Rumpfvorstand. Schwerpunkt seiner Arbeit werden die Kommunalwahlen 2024 und die Fusion des Ortsvereins Gottmadingens mit einem anderen Ortsverein. Der neue Vorstand wird seine Tätigkeit spätestens im Juni 2024 beenden.
Axel Meyer, Schriftführer
Die SPD Gottmadingen beglückwünscht Lina Seitzl zum Wahlerfolg und bedankt sich für ihr außergewöhnliches Engagement. Mit Lina zieht eine junge und dynamische Politikerin aus der Region in den Bundestag ein. Die SPD hat in der Region einen modernen Wahlkampf geführt, der den intensiven Kontakt zu den Wählern auf Märkten und in Haustürgesprächen, sowie eine starke Präsenz im Internet beinhaltete, um auch und gerade jugendliche Wähler*innen zu erreichen. Das ist gelungen. Nach dem erfolgreichen Einzug von Hans-Peter Storz in den Stuttgarter Landtag im März, wird mit Lina Seitzl wieder eine SPD-Politikerin für den Wahlkreis Konstanz in Berlin politisch wirken. Das gelang mit einem innovativen Wahlkampfteam aus jungen Leuten und der engen Verzahnung mit den Ortsvereinen in der Region. Dank gebührt daher den vielen Helfer*innen, die mit auf den Märkten standen, mit Lina Seitzl Bürger*innen besucht haben, plakatierten und Flyer verteilt haben. Lina Seitzl wird die Region sehr gut in Berlin vertreten; für Klimaschutz, Respekt und soziale Politik wirken. Dinge, die für unsere Region von größter Bedeutung sind. Olaf Scholz hat mit seinem Wahlkampf des Respekts eine Konsolidierung der Sozialdemokratie eingeleitet, die sich fortsetzen wird. Jetzt ist die Chance auf die Bildung einer modernen 3er-Koalition; einer Ampel unter Führung der SPD. Und das ist gut so!
Spitzenkandiatin des WK Konstanz Lina Seitzl unterwegs in Gottmadingen. Gestern Gartengespräche und Tür-zu-Tür-Aktionen. Heute Verteilaktion am Bahnhof und Infostand auf dem Wochenmarkt mit Schriftstellerin Ulrike Blatter, Dr. Wolfgang Schroff, OV-Vorsitzenden Axel Meyer und Daniel Luca. (Bild: Daniel Luca).
Über 70 Jahre nach der Demontage erhält die Gäubahn bei Horb wieder ein zweites Gleis. Für den verkehrspolitischen Sprecher der SPD im Landtag, Hans-Peter Storz ist der Beginn der Bauarbeiten ein bahnpolitischer Meilenstein für den Süden Baden-Württembergs. Die Vorfreude der Fahrgäste auf die verbesserte Bahninfrastruktur halte sich jedoch verständlicherweise in Grenzen. Denn die Bauarbeiten führen dazu, dass fast fünf Monate lang, vom Baubeginn ab dem 3. Juni bis Ende Oktober 2023, Reisende auf einen Expressbus von Singen bis Horb angewiesen sind. „Solche baubedingten Unterbrechungen machen die Bahn nicht attraktiv“, weiß Storz. Deshalb sei eine klare Ausbauperspektive auf der ganzen Länge der Strecke notwendig.
Wer in einer politischen Diskussion leichten Beifall erhalten will, muss die Bezahlung der Politiker kritisieren. Das ist das gute Recht der Bürger. Hans-Peter Storz informiert deswegen offen über die Abgeordneten-Entschädigung, die im allgemeinen Sprachgebrauch oft als Diäten bezeichnet wird. Ab dem 1. Juli 2023 erhalten alle Landtagsabgeordneten mehr Geld, die Vergütung steigt um 1,3 Prozent auf 8383 Euro im Monat.
Der Landtag hat 2005 das sogenannte Indizierungsverfahren eingeführt, mit dessen Hilfe die Bezüge der Abgeordneten angepasst werden und dieses zu Beginn dieser Wahlperiode im Jahr 2021 erneut beschlossen. Danach ermittelt das Statistische Landesamt, wie sich die Löhne und Gehälter in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst und die Renten in der gesetzlichen Rentenversicherung entwickelt haben. Die Abgeordnetenvergütung wird um den so errechneten Satz angepasst. Sinkt aufgrund einer Wirtschaftskrise das Lohnniveau, so spüren das auch Abgeordnete: Die Entschädigungen können auch sinken. Das ist zuletzt 2021 passiert. Weitere Informationen enthält die Rubrik "Gläserner Abgeordneter" auf dieser Website.
Füchse, Waschbären oder auch Schwarzwald - Immer mehr Wildtiere entdecken Städte und Dörfer als Lebensraum für sich. Sie durchstöbern Mülleimer auf der Suche nach Nahrung und verlieren ihre natürliche Scheu vor Menschen. Neue Konflikte zwischen Mensch und Tier häufen sich daher. Besteht hier neuer Handlungsbedarf? Das wollte Hans-Peter Storz wissen und hat die Landesregierung mit einer sogenannten kleinen Anfrage um Auskunft geben. Denn bereits 2020 wurden sogenannte Stadtjägerinnen und Stadtjäger in das Jagd- und Wildtiermanagement-Gesetz (JWMG) des Landes aufgenommen. Sie sollen das Wildtiermanagement in Städten und Gemeinden stärker professionalisieren und an künftige Bedürfnisse anpassen.
05.06.2023, 19:30 Uhr SPD-Fraktion im Gemeinderat
06.06.2023, 14:00 Uhr SPD-Landtagsfraktion
12.06.2023, 19:30 Uhr SPD-Fraktion im Gemeinderat