Bundespolitik
Der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) ist Mitglied der 17. Bundesversammlung, die am Sonntag, den 13. Februar 2022 in Berlin den Bundespräsidenten wählen wird. Storz wurde auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom Landtag in das Gremium gewählt. Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestags und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen gewählt werden.
Mit dem Abzug der NATO-Soldaten aus Afghanistan endet ein zwei Jahrzehnte andauernder Militäreinsatz im mittelasiatischen Land. In einer rasenden Geschwindigkeit haben die radikal-islamistischen Taliban die Macht übernommen und sorgen bei vielen Menschen für Angst und Schrecken. Die Entwicklungen werfen Fragen auf: Welche Folgen hat die neue Lage in Afghanistan für die internationale Politik? Wie kann den besonders bedrohten einheimischen Hilfskräften, die gerade um ihr Leben fürchten, geholfen werden? Welche Lehren muss eine deutsche Außenpolitik, die Friedenspolitik sein will, ziehen?
Dazu lädt die SPD-Bundestagskandidatin Dr. Lina Seitzl zu einer „Aktuellen Stunde“ am Mittwoch, den 25. August um 19 Uhr in den Innenhof des Café Wessenberg, Wessenbergstraße 12 nach Konstanz ein. Gesprächsteilnehmer sind Prof. Wolfgang Seibel, Professor für Verwaltungswissenschaften an der Universität Konstanz, die Afghanin Malika Foruzan Amin und Marc Vo Van, Oberleutnant d.R.. Die Veranstaltung ist öffentlich. Es gilt die 3G-Regel bei der Teilnahme.
Aus der Kleingartenanlage im Knöpfleswies kann ein neues innerstädtisches Naherholungsgebiet werden. Für die Umgestaltung und Aufwertung der Fläche in Mitten der Nordstadt erhält die Stadt Singen Unterstützung durch den Bund. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat in seiner letzten Sitzung einen Zuschuss in Höhe von 250.000 Euro für das Projekt freigegeben, erfuhr der SPD-Landtagsabgeordnete und Singener Stadtrat Hans-Peter Storz aus Berlin. Die Mittel stammen aus dem Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel.
Die SPD Gottmadingen gratuliert Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans herzlich zum Sieg des SPD-Mitgliederentscheides zum SPD-Vorsitz. Dankeschön alle alle Kandidatinnen und Kandidaten, im speziellen Klara Geywitz und Olaf Scholz. #SPDgewinnt
Die SPD wählt sich demnächst eine neue Parteiführung und geht dafür neue Wege. Wird es ein Duo oder kandidieren Einzelpersonen? Alles ist offen. Die Kandidaten finden sich noch. Erste Interessenten haben ihre Kandidatur angekündigt. Interessante Zeiten brechen an. DU kannst mitbestimmen, wer es werden soll! Das Mitgliedervotum wird auch digital stattfinden, daher registriert Euch:
https://www.spd.de/onlineabstimmen/
Damit ihr abstimmen könnt, ist eine Mitgliedschaft in der SPD erforderlich. Wer Lust hat, in der SPD mitzumachen, ihr seid herzlich willkommen:
https://mitgliedwerden.spd.de/eintritt
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