SPD Gottmadingen

Bürgergeld statt HartzIV - Was die SPD erreichen will

Die SPD hat auf ihrer Klausur die Reform des Sozialstaates beschlossen und ihr Konzept der Öffentlichkeit vorgestellt. Hier könnt ihr es nachlesen: 

https://www.spd.de/fileadmin/Bilder/SPDerneuern/201902_PV-Klausur/20190210_Neuer_Sozialstaat.pdf

 
Koalitionsvertrag: SPD Konstanz diskutiert mit Fraktionsvize Katja Mast

Bis zum 2. März können sich SPD-Mitglieder entscheiden, ob sie einem Eintritt ihrer Partei in ein Regierungsbündnis mit der  CDU/CSU zustimmen. Die  SPD in Konstanz konnte  zur Diskussion über die Inhalte des Koalitionsvertrags die Bundestagsabgeordnete Katja Mast gewinnen, die am Mittwoch, den 28. Februar um 19.30 ins Hotel Barbarossa  nach Konstanz kommen wird (Obermarkt 8 – 12). Katja Mast wirbt für die Zustimmung zum Koalitonsvertrag. Daher wird als erstes ein Kritiker der möglichen Zusammenarbeit mit der Union auf Katja Mast antworten, kündigte die Konstanzer SPD-Vorsitzende Lina Seitzl an.

Katja Mast ist seit 2013 Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg in der SPD –Bundestagsfraktion. Im  Januar wurde sie zur  stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion gewählt. Sie ist Expertin für  Fragen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Dem Deutschen Bundestag gehört die gelernte Bankkauffrau seit dem Jahr 2005 an.  Sie war von 2011 bis 2016 Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg.

 
Nach der Wahl: Was die SPD nun tun muss

Große Verluste der SPD im Landkreis Konstanz: Auch in unserer Region haben die Wähler - wie zuletzt 2009 der SPD eine herbe Niederlage bereitet. Wie muss die Partei auf das Wahlergebnis reagieren? Welche politischen und organisatorischen Schlüsse ziehen wir daraus? Unser stellvertretender Kreisvorsitzender Marian Schreier hat dazu ein Diskussionspapier erarbeitet.

 
Einstimmig!

Martin Schulz ist neuer Vorsitzender der SPD. Die 605 Delegierten des Parteitags wählten ihn einstimmig zum Nachfolger Sigmar Gabriels. Tobias Volz: " Mehr Rückenwind kann ein Kanzlerkandidat nicht bekommen."

 
Wir gratulieren zur Wahl als Bundespräsident

Nach Gustav Heinemann, Johannes Rau ist heute mit Frank-Walter Steinnmaier der dritte Sozialdemokrat zum Bundespräsidenten gewählt worden. Der SPD-Kreisverband Konstanz gratuliert ganz herzlich und erinnert an seine bisherigen Besuche beim Landesparteitag 2009 in Singen oder vor einem Jahr  in Tengen.

 
Überzeugender Kandidat mit Ecken und Kanten

Zum designierten SPD-Kanzlerkandidaten erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Tobias Volz: „Martin Schulz ist ein überzeugender Kandidat mit Ecken und Kanten. Es ist konsequent, auf einen Europapolitiker wie Martin  Schulz zu setzen, denn bei der Bundestagswahl geht es um viel mehr als Deutschland: Wir  kämpfen darum, ob  Europa eine demokratische Macht des Friedens bleibt, die für sozialen Ausgleich sorgen kann.

Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung Sigmar Gabriels, der das Wohl des Landes und den politischen Erfolg der SPD über seine Person gestellt hat. Es ist bedauerlich, dass er auch auf sein Amt als Vorsitzender der SPD verzichten will. Seine Amtsführung wurde in Einzelfragen oft kritisiert. Darüber werden wir nicht vergessen: -Er hat die SPD sieben Jahre lang erfolgreich durch schwere Zeiten  geführt. Es liegt nicht zuletzt an s einer politischen Leistung, dass die Berliner Regierung nur dort erfolgreich ist, wo sie SPD-Politik umsetzt. Dafür bin ich ihm dankbar."

 
Bahnverbindung nach Stuttgart: Nicht zu früh jubeln

Tobias Volz warnt vor falschen Erwartungen

Für den Ausbau der Bahnlinie von Zürich nach Stuttgart gibt es derzeit weder Geld noch Planungsrecht. Darauf weist der Konstanzer SPD-Kreisvorsitzende Tobias Volz hin. Daher sei es nach wie vor ungewiss, wann Bahnfahrer schneller in Singen oder Konstanz nach Stuttgart kommen. Der Bundestag entscheide Anfang Dezember nicht etwa über eine konkrete Baumaßnahme, sondern nur über den Bundesverkehrswegeplan.

 

Termine der SPD Gottmadingen

Termine:

18.10.2021, 13:00 Uhr - 19:00 Uhr Kreistag

18.10.2021, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr SPD-Gemeinderatsfraktion

19.10.2021, 09:30 Uhr Bürobesprechung

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