Bundespolitik
Die SPD wählt sich demnächst eine neue Parteiführung und geht dafür neue Wege. Wird es ein Duo oder kandidieren Einzelpersonen? Alles ist offen. Die Kandidaten finden sich noch. Erste Interessenten haben ihre Kandidatur angekündigt. Interessante Zeiten brechen an. DU kannst mitbestimmen, wer es werden soll! Das Mitgliedervotum wird auch digital stattfinden, daher registriert Euch:
https://www.spd.de/onlineabstimmen/
Damit ihr abstimmen könnt, ist eine Mitgliedschaft in der SPD erforderlich. Wer Lust hat, in der SPD mitzumachen, ihr seid herzlich willkommen:
https://mitgliedwerden.spd.de/eintritt
Die SPD hat auf ihrer Klausur die Reform des Sozialstaates beschlossen und ihr Konzept der Öffentlichkeit vorgestellt. Hier könnt ihr es nachlesen:
https://www.spd.de/fileadmin/Bilder/SPDerneuern/201902_PV-Klausur/20190210_Neuer_Sozialstaat.pdf
Bis zum 2. März können sich SPD-Mitglieder entscheiden, ob sie einem Eintritt ihrer Partei in ein Regierungsbündnis mit der CDU/CSU zustimmen. Die SPD in Konstanz konnte zur Diskussion über die Inhalte des Koalitionsvertrags die Bundestagsabgeordnete Katja Mast gewinnen, die am Mittwoch, den 28. Februar um 19.30 ins Hotel Barbarossa nach Konstanz kommen wird (Obermarkt 8 – 12). Katja Mast wirbt für die Zustimmung zum Koalitonsvertrag. Daher wird als erstes ein Kritiker der möglichen Zusammenarbeit mit der Union auf Katja Mast antworten, kündigte die Konstanzer SPD-Vorsitzende Lina Seitzl an.
Katja Mast ist seit 2013 Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg in der SPD –Bundestagsfraktion. Im Januar wurde sie zur stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion gewählt. Sie ist Expertin für Fragen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Dem Deutschen Bundestag gehört die gelernte Bankkauffrau seit dem Jahr 2005 an. Sie war von 2011 bis 2016 Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg.
Große Verluste der SPD im Landkreis Konstanz: Auch in unserer Region haben die Wähler - wie zuletzt 2009 der SPD eine herbe Niederlage bereitet. Wie muss die Partei auf das Wahlergebnis reagieren? Welche politischen und organisatorischen Schlüsse ziehen wir daraus? Unser stellvertretender Kreisvorsitzender Marian Schreier hat dazu ein Diskussionspapier erarbeitet.
Nach Gustav Heinemann, Johannes Rau ist heute mit Frank-Walter Steinnmaier der dritte Sozialdemokrat zum Bundespräsidenten gewählt worden. Der SPD-Kreisverband Konstanz gratuliert ganz herzlich und erinnert an seine bisherigen Besuche beim Landesparteitag 2009 in Singen oder vor einem Jahr in Tengen.