Nachrichten zum Thema Landespolitik
Wenn's um's Geld geht
„Haushaltsberatungen sind die Stunde der Wahrheit“, sagt Hans-Peter Storz. „Hier zeigt sich, was von Ankündigungen und Versprechungen übrig bleibt.“Daher lädt Hans-Peter Storz zu einer finanzpolitischen Veranstaltungsreihe ein, die den Titel „Wenn’s um’s Geld geht,“ trägt. (Bild: Kurt F. Domnik - pixelio.de)
Nazi-Kundgebung kommt in Landtag
War die NPD-Kundgebung in Singen , Teil einer neuen Strategie der Neonazis? Dazu will die SPD genaueres wissen. Der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz hat daher eine kleine Anfrage im Landtag eingereicht.
Fluglärm: Sorgen ernst nehmen
Die SPD-Landtagsfraktion diskutiert im Kreis Waldshut am Freitag, den 12.Oktober 2012 um mit betroffenen Anliegern über den Fluglärm-Staatsvertrag. Sollten die die Lärmbelastung durch das Abkommen nicht gesenkt werde, droht die SPD mit Ablehnung. Einstimmig beschloss die Fraktion folgende Erklärung: (Bild: Pfeifenberger - pixelio
Fluglärm: "Voreilige Festlegungen"
"Verträge unterschreibt man erst dann, wenn man ihre Auswirkungen überschauen kann." Mit diesen Worten kritisierte Hans-Peter Storz den Fluglärm-Staatsvertrag, den Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gestern unterzeichnet hat. (Bild: Daniel Pfeiffenberger - pixelio.de
Netzwerk für Mittelstand
"Wir wollen nicht die 130. wirtschaftspolitische Institution sein", erläuterte Angelika Stockinger im Gespräch mit Hans-Peter Storz die Ziele der Regionalgruppe Baden-Württemberg der Offensive Mittelstand. Zielgruppe ihrer Arbeit seien kleine mittelständische Unternehmen mit 50 bis 100 Mitarbeitern.
"Süddialog" im Landtag
Der Name der Organisation ist Programm: Der Verein Süddialog sucht das Gespräch zwischen Menschen mit Migrationshintergrund und der deutschen Mehrheitsgesellschaft. Im Landtag diskutierte eine Besuchergruppe aus Tuttlingen mit Hans-Peter Storz und Landtagspräsident Guido Wolf über aktuelle politische Fragen.
