SPD Gottmadingen

Gäubahn-Planungen südlich von Horb werden konkreter

Der Ausbau der Gäubahn beschränkt sich nicht auf den neuen Pfaffensteigtunnel bei Böblingen und die möglichen Einschränkungen während der Bauzeit. Für die weiteren Ausbaumaßnahmen zwischen Horb und Singen müsse nach den ersten Kostenschätzungen ebenfalls mit Baukosten von über eine Milliarde Euro gerechnet werden. Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz macht nach der Gäubahn-Konferenz mit dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Michael Theurer und dem Konzernbevollmächtigten der Bahn für Baden-Württemberg, Thorsten Krenz auf das weitere Ausbauprogramm aufmerksam. Es enthält einen neuen Eisenbahntunnel und 25 Kilometer neue Gleise auf der Strecke von Horb bis Singen.

 
„Große Chance für bessere Bahnverbindungen“

SPD-Abgeordnete Storz und Seitzl begrüßen Beschlüsse des S21-Lenkungskreises

„Der Stuttgart 21- Lenkungskreis hat die Weichen für den Pfaffensteigtunnel gestellt und bringt damit für den weiteren Ausbau der Gäubahn die notwendige Planungssicherheit“, erklären die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Konstanz, Hans-Peter Storz und Dr Lina Seitzl zu den Beschlüssen des Gremiums. Die Gäubahn soll auch künftig in Singen und Böblingen, den beiden größten Städten entlang der Bahnlinie halten. „Damit hat sich der gemeinsame und koordinierte Einsatz aller Gäubahn-Anrainer gelohnt“ sagt die Bundestagsabgeordnete Dr. Lina Seitzl zur Einigung. Doch aus dieser folge nicht automatisch, dass der Ausbau der Bahnlinie von alleine laufe, betont der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz „Die Bauabschnitte südlich von Horb müssen nun unverzüglich geplant und baureif gemacht werden“, fordert Storz. Damit dies schneller gehen kann, fordert er eine Beteiligung des Landes an den Planungskosten.

 
SPD fordert Masterplan zum Ausbau der Gäubahn

Aufgrund langer Planungs- und Bauzeiten droht eine jahrelange Unterbrechung der Gäubahn von Singen nach Stuttgart. Sie würde nicht mehr direkt den Stuttgarter Hauptbahnhof anfahren, sondern bereits in Vaihingen enden. Dagegen richtet sich breiter poltischer Widerstand. Kritik kommt von den Anrainer-Kommunen, aber auch einhellig von allen demokratischen Bundes- und Landtagsabgeordneten entlang der Bahnlinie.

Der Ausbau der Gäubahn kommt nicht voran. Es gibt kein Baurecht und nicht einmal konkrete Pläne. Das will die SPD-Fraktion im Landtag ändern. Sie fordert in einem Positionspapier einen Masterplan für den Gäubahn-Ausbau, der vor allem die Strecke südlich von Horb in Blick hat. Um die Planungen zu beschleunigen, muss sich das Land am Ausbau auch finanziell beteiligen, fordert Hans-Peter Storz. Das wäre nicht neu: So hat die Landesregierung sich an den Kosten des Ausbaus der Südbahn von Ulm nach Friedrichshafen beteiligt. Im Rheintal finanziert das Land zusätzichen Lärmschutz. Eine Vorfinanzieurng der Planungskosten könnte die gesamte Moderniesierung erheblich beschleunigen, ist Storz überzeugt.
 

 
Schienenverkehr muss leistungsfähiger werden – auf Dauer!

Das Neun-Euro-Ticket bringt mehr Fahrgäste in unsere Züge. Das ist – gerade nach den Corona-Jahren - erfreulich, aber nicht verwunderlich. Denn der starke Preisnachlass schafft kurzzeitig eine neue, vor allem touristische Nachfrage. Unsere Bahnunternehmen und Verkehrsverbünde haben ihre erste Bewährungsprobe weitgehend bestanden. Unternehmungslustige Reisende nehmen es vielleicht hin, wenn vereinzelt Züge wegen Überfüllung Fahrgäste an den Bahnsteigen zurücklassen müssen. Für Berufspendler ist dies jedoch untragbar.

Das Land hat kurzfristig zusätzliche Zugkilometer bestellt, um die höhere Nachfrage zu decken. Als Sofortmaßnahme mag das genügen, doch langfristig benötigen wir mehr Züge, die häufiger fahren. Mit dem Ausbau der Kapazitäten auf der Schiene dürfen wir nicht zögern, wir müssen heute beginnen. Doch die Landesregierung will sich bis 2024 Zeit lassen, um zunächst ihre Angebotskonzeption zu überarbeiten. Das dauert zu lange und blockiert bis dahin mögliche Verbesserungen,  zum Beispiel im Wahlkreis Konstanz.

 

 
Bund und Land erhöhen Zuschüsse für Sanierungsgebiete im Kreis

MdL Storz: Städtebauförderung ist wichtigste Finanzhilfe für Städte und Gemeinden


Fünf Städte und Gemeinden im Kreis Konstanz erhalten höhere Zuschüsse für ihre laufenden Maßnahmen zur Stadtsanierung. Insgesamt werden die Finanzhilfen für bereits laufende Sanierungsmaßnahmen um 3,3 Millionen Euro aufgestockt, teilte das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen dem Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz (SPD) mit. „Höhere Zuschüsse ermöglichen es den Trägern Ideen schneller umzusetzen und mit neuen Projekten im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen zu beginnen,“ freut sich Storz.

 
„Gute Nachricht für Bahnfahrer“

Landtagsabgeordneter Hans-Peter Storz (SPD) begrüßt Vergabe des Regionalverkehrs Singen-Schaffhausen an die SBB

„Ich hoffe, dass die Züge von Singen nach Schaffhausen ab dem Fahrplanwechsel 2022 so verlässlich verkehren, wie wir das vom Seehas gewöhnt sind,“ sagte der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz zur Entscheidung des Landes Baden-Württemberg, die Regionalbahnlinie an die SBB zu vergehen. „Viel zu lange waren Störungen und Zugausfälle Alltag von Bahnkunden auf dieser Linie. Höchste Zeit, dass sich das ändert,“ sagte Storz, der sich gegenüber dem Verkehrsministerium in Stuttgart mehrfach für Verbesserungen eingesetzt hatte.

 
9-Euro-Ticket gilt auf Gäubahn

Hans-Peter Storz appellierte an Land und Deutsche Bahn

Reisende können das 9-Euro-Ticket auch auf der Bahnverbindung zwischen Singen und Stuttgart Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz begrüßt eine entsprechende Vereinbarung zwischen der Deutschen Bahn und dem Land Baden-Württemberg. Dadurch ist eine wesentliche Lücke im Angebot des vergünstigen Nahverehrs-Tickets in Baden-Württemberg geschlossen worden, betont der Abgeorndete, der sich gegenüber dem Konzernbevollmächtigten der Bahn für Baden-Württemberg, Thorsten Krenz, und dem baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann nachdrücklich für diese Lösung eingesetzt hatte.

In einem Schreiben an den Verkehrsminister des Landes Winfried Hermann und an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, Thorsten Krenz hatte Storz appelliert, die entsprechenden Verhandlungen zügig abzuschließen. „Fahrgäste lesen seit Jahren an den Anzeigetafeln der Bahnhöfe, dass Fahrscheine des Regionalverkehrs auf der Gäubahn gültig sind,“ schreibt Storz. Niemandem hätte es verstanden,  "dass ein neues Regionalverkehrsticket auf einer Bahnlinie nicht gelten soll, während andere Tickets des Regionalverkehrs weiterhin anerkannt werden.“

 
Erfolgreiche Strukturentwicklung

Stadt Tengen profitiert besonders von Landesförderung

650.000 Euro fließen 2022 aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum des Landes Baden-Württemberg in die Stadt Tengen. Auch in den Jahren zuvor erhielten zahlreiche Vorhaben aus der Stadt Fördermittel des Landes. Wofür wird dieses Geld ausgegeben und wie tragen die damit geförderten Projekte dazu bei, die Lebensqualität in den verschiedenen Tengener Ortsteilen zu stärken? Darüber informierte sich der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz in einem Ortsrundgang zusammen mit Tengens Bürgermeister Marian Schreier.

 

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