Nachrichten zum Thema Landespolitik
Zuschüsse für Sauschwänzlebahn und Radweg
Gailingen kann seine Ortsmitte mit dem Rheintalradweg verbinden. Mit knapp 20.000 Euro unterstützt die Landesregierung diese Maßnahme im Rahmen des Tourismus-Infrastrukturprogramms. Die Schienen der Sauschwänzlebahn können mit 157.000 Euro saniert werden, erfuhr Hans-Peter Storz aus Stuttgart. Bild: Sauschwänzlebahn, Stadt Blumberg
"Wir sind ja nur Frauen"
Über 270 Filialen wird die insolvente Drogerie-Kette Schlecker in Baden-Württemberg schließen, über 1000 Mitarbeiterinnen verlieren ihre Arbeitsplätze. Die Landesregierung kämpft um die Finanzierung einer Transfer-Gesellschaft. Wie die Stimmung in der Region ist, erfuhr Hans-Peter Storz bei einem Besuch in der Filiale in Welschingen.
G9: Entscheidung im März
51 Schulen aus 44 Städten wollen einen langsameren Weg zum Abitur anbieten. Neben dem Stockacher Nellenburg-Gymnasium hat sich am letzten Tag auch die Konstanzer Geschwister-Scholl-Schule als Modellschule für einen G9-Zug beworben. Bis Ende März will das Kultusministerium über die Anträge entscheiden. Bild: Franz Haindl - pixelio.de
Sanieren und Investieren
Knapp 39 Milliarden Euro stehen dem Land Baden-Württemberg dieses Jahr zur Verfügung. Was machen wir mit diesem Geld? Und wo setzt die grün-rote Regierung ihre Schwerpunkte. Darüber informiert der Informationsdienst der SPD-Fraktion "Wortmeldung" mit einer Sonderausgabe. ,download...
"Durchsichtige Kampagne"
"Der Einsatz der örtlichen CDU für ein Polizeipräsidium in Konstanz wäre glaubwürdiger, wenn sie keine durchsichtige Kampagne gegen die Polizeireform machen würde", kritisierte Hans-Peter Storz. Ziel der Reform sei es, mehr Polizisten zur Verbrechensbekämpfung und weniger in der Verwaltung einzusetzen, sagte der Abgeordnete.(Bild: Wolfgang Lückenkemper www.pixelio.net)
Singen erhält Preis für Klima-Schutz
Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) verleiht den European Energy Award an neun baden-württembergische Kommunen. Unter den Preisträgern, die für ihr kommunales Engagement für den Klimaschutz ausgezeichnet werden, ist auch die Stadt Singen, freut sich der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz.
Ohne Arbeit keine Gewinne
Hans-Peter Storz spricht am Freitag, den 10. Februar für die SPD-Fraktion zum Haushalt des Wirtschaftsministers Nils Schmid. Derzeit diskutiert der Landtag den Haushalt für 2012 in zweiter Lesung und nimmt Ministerium für Ministerium genau unter die Lupe. Die Landtagsdebatte wird live übertragen.. Der Punkt wird gegen 11 Uhr aufgerufen.
