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KommunalpolitikEin neuer Landrat kommt

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am 14.11.2018 von SPD Kreis Konstanz

Wie lange macht es der Landrat noch? Seit dem 65. Geburtstag Frank Hämmerles drehte sich die Kreispolitik  nicht ständig, doch immer wieder um diese Frage. Das bevorstehende Ende einer  Amtszeit schwächt die Gestaltungsfähigkeit von Politikern. So war es auch im Landkreis Konstanz. Die SPD war Landrat Hämmerle daher dankbar, dass er mit seiner Rücktrittserklärungfür klare Verhältnisse gesorgt hat, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Tobias Volz. Am 30. April 2019 will Frank Hämmerle in den Ruhestand gehen. Dieser Termin setzt den Kreistag unter Zeitdruck.
 

 

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am 19.04.2016

Im Herbst wird in Gottmadingen eine Erstaufnahmeeinrichtung eröffnet, die Schritt für Schritt mit 435 Asylsuchenden belegt werden soll; meist Familien mit Kindern. Dazu hatte es bereits im Februar eine gut besuchte Veranstaltung in der FAHR-Kantine gegeben. Damals blieben jedoch viele Fragen zum ganz banalen Alltag der Menschen, die neu in unserer Gemeinde ankommen werden, offen. Deshalb lud die Gottmadingen zu einem Workshop mit dem Titel: „Herausforderung Integration. Wie kann sie gelingen?

 

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am 18.03.2015 von Hans-Peter Storz, SPD-Abgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Im Hilzinger Gebiet Dellenhau wurde eine 400 Quadratmeter große Fläche abgeholzt, haben aufmerksame Bürger beobachtet und sich an den Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz gewandt. Auch Probebohrungen haben für Misstrauen unter den Bürger gesorgt. (Bild: Sabine-Susann Singler - pixelio.de)

 

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am 01.03.2015 von SPD Kreis Konstanz

Der 25jährige Sozialdemokrat Marian Schreier hat die Bürgermeisterwahl in der Stadt Tengen überraschend klar gewonnen. Der Politik- und Verwaltungswissenschaftler gewann im ersten Wahlgang mit einem traumhaften Ergebnis von über 70 Prozent der Stimmen. Der Politik- und Verwaltungswissenschaftler folgt auf Helmut Groß, der nach über 40 Jahren als Bürgermeister in Ruhestand tritt. Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz und SPD-Kreisvorsitzender Tobias Volz gratulierten Schreier zu seinem überzeugenden Wahlsieg. Schreier studierte in Konstanz und Oxfort Politik- und Verwaltungswissenschaft und arbeitet im Abgeordnetenbüro des ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück.
 

 

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am 27.02.2015 von Hans-Peter Storz, SPD-Abgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Landtagsabgeordneter Storz informiert über neues Förderprogramm des Landes

Stockach und Umgebung können von einer neuen Initiative des Landes für den öffentlichen Verkehr profitieren, berichtet der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD). Die Landesregierung habe den Weg für ein Förderprogramm für Regio-Busse freigemacht. Damit sind Zuschüsse für Express-Buslinien zwischen Mittelzentren möglich, die nicht oder nur über Umwege an das Schienennetz angeschlossen sind.

 

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am 12.01.2015 von Hans-Peter Storz, SPD-Abgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Muss die Singener Wohnungsbaugesellschaft GVV wirklich zerschlagen werden? Dies will der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) klären und hat daher eine Anfrage an die oberste Aufsichtsbehörde der Städte im Land, das Innenministerium gestellt.

Auf einer Pressekonferenz hatte der Insolvenzverwalter der GVV behauptet, die Bürgschaften der Stadt für das notleidende Unternehmen seien eine unerlaubte Beihilfe und damit ein Verstoß gegen Europarecht. Diese Rechtsauffassung müsse überprüft werden, meint Storz. Neben Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat auch der SPD-Europa-Abgeordnete Peter Simon Post aus Singen erhalten. Vor allem von Simons Rat erhofft sich Storz Einiges: Schließlich war der Abgeordnete vor seiner Wahl ins Europaparlament Stadtrechtsdirektor und Leiter des Europabüros der Stadt Mannheim und kennt damit sowohl Kommunal- und Europarecht sehr gut.

 

KommunalpolitikKiesabbau im Dellenhau

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am 17.12.2014 von Hans-Peter Storz, SPD-Abgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Am 11. Dezember trafen sich die beiden Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz und Sigfried Lehmann (Grüne), mit Ministerialdirektor Wolfgang Reimer, dem Singener Oberbürgermeister Bernd Häusler sowie dem Sprecher der Initaitive "Nein zum Kiesabbau", Peter Waldschütz, um sich über den aktuellen Sachstand bzgl. eines potentiellen Kiesabbaus im Dellenhau (Hilzingen) auszutauschen. Aus dem Gespräch zogen die regionalen Vertreter die Schlussfolgerung, dass auch weiterhin für den Erhalt des Dellenhaus als Sicherungsgebiet gekämpft werden müsse. Die Abgeordneten Storz und Lehmann haben in diesem Sinne nun ein gemeinsames Schreiben an die Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer verfasst.

 

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am 10.11.2014 von Hans-Peter Storz, SPD-Abgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

Der Bürgerentscheid über die Gemeinschaftsschule in Rielasingen-Worblingen scheitert. Eine Mehrheit in der Gemeinde votierte zwar für die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses, verfehlte aber die notwendige Zustimmungsquote. Damit muss der Gemeinderat erneut entscheiden. Hans-Peter Storz erklärte zur Abstimmung: "Wer mit einem Bürgerentscheid einen Gemeinderatsbeschluss zu Fall bringen will, kennt vor Anpfiff die Spielregeln." Storz bedankte sich bei der Elterninitiative für die Gemeinschaftsschule für ihr unermüdliches Engagement.

 

Termine der SPD Gottmadingen

Termine:

22.01.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr 100 Jahre Frauenwahlrecht: ein politisch-kulinarischer Theater-Abend

25.01.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Vorstandssitzung SPD Gottmadingen
Schwerpunkt wird der Geschäftsabschluss der SPD Gottmadingen mit der Beschlussfassung über die Einnahmen und A …

28.01.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Haben kleine Gemeinden auf dem Land eine Zukunft?
Zu Gast ist der Bürgermeister der Stadt Tengen, Marian Schreier.

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